Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

Rüdiger Kauroff, Niedersächsischer Landtag, Wirtschaftsausschuss.
Rüdiger Kauroff, Niedersächsischer Landtag, Wirtschaftsausschuss.

Niedersachsen stand zu Beginn der Corona-Pandemie wirtschaftlich so gut da wie nie zuvor in seiner Geschichte: mehr als 3,047 Mio. sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Dezember 2019 und weniger als 5 % Arbeitslose. Die Landesregierung hat zudem beim Bund geringere Bürokratiekosten für mittelständischen Betriebe erreicht, etwa durch wesentliche Erleichterungen im Bundesdatenschutzgesetz.

Mit der Meisterprämie im Handwerk sind mehr als 4.200 Meisterinnen und Meister mit einem Gesamtvolumen von rd. 17 Mio. Euro gefördert worden. Zusätzlich unterstützt die neu eingeführte Gründungsprämie Handwerksbetriebe in der Gründungsphase bzw. bei Betriebsübernahmen. Der Tourismus hat landesweit große Bedeutung. Deshalb hat die TourismusMarketing Niedersachsen GmbH eine zukunftsgerechte neue Struktur erhalten, die Tourismusförderung wurde finanziell deutlich gestärkt.

Niedersachsen setzt auf den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und der Straßeninfrastruktur, auf Ortsumgehungen und eine intelligente Verkehrssteuerung. Der erste Wasserstoffzug „made in Salzgitter“ ist das beste Beispiel für nachhaltige Mobilität auf niedersächsischen Schienen. Niedersachsen investiert 2020 den bisherigen Höchstwert von 117 Millionen Euro in die Landesstraßeninfrastruktur, um den Zustand von Radwegen, Brücken und Ortsdurchfahrten zu verbessern; ein Spitzenwert von knapp eine Mrd. Euro ist in 2019 für den Bau von Bundesfernstraßen investiert worden.

Mehr zu der Thematik finden Sie hier in der Bilanz der Niedersächsischen Landesregierung.